Aktionen | Pressemitteilungen | Stephan Kühn - Mitglied des Deutschen Bundestages

Pressemitteilung I Tunnellösung für Umgehung Lauter: Morlok verabreicht Beruhigungspillen

Donnerstag, den 09. Juni 2011 um 10:20 Uhr

Zu der vom sächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) vorgeschlagenen Tunnellösung im Verlauf der geplanten Ortsumgehung von Lauter erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Haushaltsausschuss:

"Was jetzt als vermeintliche Lösung aller Verkehrsprobleme der Bevölkerung Lauters präsentiert wird, entpuppt sich allerdings schnell als Beruhigungspille, wenn man sich klar macht, dass mit Kosten von 50 bis 90 Millionen Euro zu rechnen ist.

Pressemitteilung | Grüne kritisieren Entscheidung zur B 178n

Montag, den 11. April 2011 um 05:44 Uhr

Grüne kritisieren Entscheidung zur B 178n

Urteil gefährdet wirtschaftliche Existenz landwirtschaftlicher Betrieb

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu der Klage von zwei Grundstückseigentümern im Bauabschnitt 3.2 der B 178n erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Haushaltsausschuss sowie der Görlitzer Kreisverbandsvorsitzende Gottfried Semmling:

Pressemitteilung | Anlässlich bundesweiter Aktion „Fackeln für die Elbe“: Grüne bringen Antrag zur naturverträglichen Entwicklung des Elberaums ein

Freitag, den 28. Januar 2011 um 12:02 Uhr

Zur bundesweiten Aktion ‚Fackeln für die Elbe‘, die ein Zeichen zum Schutz der Flüsse setzen will, erklären die Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn, baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dorothea Steiner, Sprecherin für Umweltpolitik:

Es ist heute wichtiger denn je, für naturnahe Flüsse und gegen überdimensionierte Bauprojekte einzutreten. Die geplante Elbe-Staustufe in Tschechien, deren Auswirkungen wir auch in Deutschland merken werden, ist nur ein Beispiel für grenzenlose Geldverschwendung ohne Gewinn.

Pressemitteilung I Ramsauer schiebt Strukturreform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auf lange Bank

Mittwoch, den 26. Januar 2011 um 14:10 Uhr

Zum Bericht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) und zum Bundesrechnungshofbericht über den unzureichenden Fortschritt bei der Reform der Wasser- und Schifffahrtverwaltung erklären Stephan Kühn, Mitglied im Haushaltsausschuss, und Valerie Wilms, Sprecherin für maritime Politik:

Die Ohrfeige des Bundesrechnungshofes scheint getroffen zu haben, denn nach Jahren des Stillstandes hat das BMVBS endlich angefangen über eine mögliche Neukonzeption des Bundeswasserstraßennetzes nachzudenken.

Pressemitteilung - „Weiterer Spatenstich für B 178n: Politikinszenierung geht in neue Runde“

Montag, den 22. November 2010 um 16:35 Uhr
Zum heutigen Spatenstich für den Abschnitt 3.2 der Bundesstraße 178n erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Haushaltsausschuss:
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Pressemitteilung | Vaatz Kritik an Bahnchef Grube ist zuallererst Kritik an der verfehlten Bahnpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung

Montag, den 22. November 2010 um 16:16 Uhr

Zu der Veranstaltung der beiden Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz und Andreas Lämmel am Freitag, 19.11.2010, mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG Rüdiger Grube erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Haushaltsausschuss:

Pressemitteilung | Die Soziale Stadt entkernt

Mittwoch, den 06. Oktober 2010 um 11:38 Uhr

Die Koalitionsfraktionen haben heute im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Haushaltsgesetz 2011 beschlossen, das Programm Soziale Stadt auf die investiven Aufgaben zu konzentrieren. Der sächsische Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn, Sprecher für Baupolitik der Grünen Bundestagsfraktion erklärt hierzu:

20 Jahre Deutsche Einheit - was bedeutet "Aufbau Ost" heute?

Dienstag, den 28. September 2010 um 11:58 Uhr
Die Redaktion des Magazins Das Parlament hat die zuständigen Fachpolitiker aller Bundestagsfraktionen um einen kurzes Statment zu den zukünftigen Anforderungen an den "Aufbau Ost" gebeten. Meine persönliche Einschätzung finden Sie hier: http://www.das-parlament.de/2010/36-37/Themenausgabe/31069114.html

Zukunft Stadtumbau Ost? Das Ministerium hat kaum Antworten auf berechtigte Fragen!

Dienstag, den 21. September 2010 um 09:21 Uhr

Das erfolgreiche Programm Stadtumbau Ost wurde bis 2016 verlängert. Gemäß einigen Anmerkungen des Evaluationsberichts zur ersten Förderperiode stellte ich eine Kleine Anfrage zur „Fortführung und inhaltlichen Ausrichtung des Programms Stadtumbau Ost“. Was uns als Antworten vom zuständigen Staatssekretär auf Fragen zu den aktuellen Themen der Altschulden, der Bürgerbeteiligung und zu erwartenden Leerstandsquoten geboten wurde, ist nicht akzeptabel. Kann oder will man im Ministerium nicht antworten? Machen Sie sich beim Lesen der Kleinen Anfrage einen eigenen Eindruck…

Die Bundestagsfraktion Bündnis und ich möchten uns nicht mit diesen unzulänglichen Antworten zufrieden geben. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen die Fragen zu den geplanten Kürzungen der Städtebauförderung und der Zukunft des Stadtumbau Ost während des Fachgesprächs „Quo vadis Städtebauförderung? “ diskutieren.

Fachgespräch „Quo vadis Städtebauförderung? Was sind uns unsere Städte wert?“

04.10.2010, 14.30 - 19.30 Uhr, Paul-Löbe-Haus E600, Konrad-Adenauer-Straße 1 10557 Berlin

Das vollständige Programm und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier: http://www.gruene-bundestag.de/cms/termine/dok/352/352917.quo_vadis_staedtebaufoerderung_was_sind.html

Pressemitteilung | Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke: Supergau für die kommunale Energiewirtschaft und städtische Haushalte in Sachsen

Mittwoch, den 08. September 2010 um 10:42 Uhr

Zu den Auswirkungen der Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke auf den Wettbewerb am Energiemarkt erklärt der sächsische GRÜNEN-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn:

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