Im  sorbischen Kulturzentrum in Schleife diskutierten auf Einladung der Grünen-Bundestagsfraktion Bürger und Experten  über die Energiewende und sprachen sich gegen die geplante Abbaggerung weiterer Ortschaften für die Erweiterung des Tagebaus Nochten aus.

Der große Saal war gestern Abend gut gefüllt, rund 50 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung zur Veranstaltung der Grünen Bundestagsfraktion mit dem etwas provokanten Titel „Zukunft ohne Braunkohle“ gefolgt. „Wir sind überzeugt, die Braunkohle ist ein Auslaufmodell für die Lausitz. Braunkohle ist weder eine ‚Brückentechnologie‘, noch ein Partner der Erneuerbaren Energien.

Im Rahmen der Sommertour der Arbeitsgruppe Ost der Grünen-Bundestagsfraktion besuchten wir zwei Wochen lang strukturschwache und vom demografischen Wandel betroffene Regionen in Ostdeutschland. Wir sind mit Unternehmen, Akteuren und Initiativen zusammengekommen, die die Chance der regionalen Wertschöpfung durch Erneuerbare Energien erkannt haben. Wir sprachen mit Menschen, die in ihrer Heimat nachhaltigen Tourismus etablieren wollen und trafen Bürgermeister und Landräte, die noch viele Ziele für Ihre Städte und Gemeinden haben. In unseren Augen besitzen sie „grüne Energie“ – denn sie sind orientiert an nachhaltiger Entwicklung und Wirtschaft für ihre Heimat.

Am 12. Mai stand der Antrag  der Fraktion Die Linke „Staatsminister für Ostdeutschland bestellen“ auf der Tagesordnung im Bundestag. In Ihrem Papier fordert die Linke einen neuen Titel für den Beauftragten der Angelegenheiten der Neuen Länder. Ein Paradigmenwechsel in der Ostdeutschlandpolitik und die Ansiedlung im Kanzleramt als Querschnittsressort mit entsprechend ausgestattetem Arbeitsstab sind hingegen zielführender.