Stephan Kühn

Mitglied des Deutschen Bundestages


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Veranstaltungsbericht I "Bleibt Chemnitz abgehängt?"
Dienstag, den 10. Mai 2011 um 13:47 Uhr

Die Schienenanbindung Sachsens drittgrößter Stadt gilt mittlerweile bundesweit als Synonym für die Entwicklung des Fernverkehrs auf der Schiene abseits der Magistralen. Schritt für Schritt hat die DB Chemnitz von allen überregionalen Verbindungen abgeschnitten.

 

Nach dem Fahrzeugdesaster mit den Diesel-ICE beschleunigte sich der Niedergang des Fernverkehrs auf der Sachsen-Franken-Magistrale: Im Dezember 2006 stellte die DB die IC-Linie Dresden – Nürnberg schließlich ganz ein; seitdem verkehren nur Dieseltriebzüge des Nahverkehrs. Schon im Mai 2006 verkehrte zwischen Chemnitz und Berlin der letzte InterRegio. Erschwerend kommen die drastischen Mittelkürzungen für den Nahverkehr hinzu. Takte werden z.B. auf der Mitte-Deutschland-Verbindung Chemnitz-Glauchau-Jena-Erfurt weiter ausgedünnt, Umsteigemöglichkeiten entfallen oder verlieren ihre Berechenbarkeit und Regelmäßigkeit.

Anlass genug, dieses allgegenwärtige Thema auf die politische Tagesordnung zu setzen. Der Einladung zur Podiumsdiskussion auf Einladung der Grünen Landtagsfraktion im Chemnitzer Kulturkaufhaus tietz folgten am 9. Mai 2011 mehr als 40 Interessierte. Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion bezeichnete daher in ihren einleitenden Worten das Thema Sachsen-Franken-Magistrale als „das größte Loch der sächsischen Verkehrspolitik“.

Hasso Frank als Vertreter der Chemnitzer Stadtverwaltung innerhalb des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes ging kurz auf die Geschichte einer der ältesten Fernverkehrsverbindungen Deutschlands ein und hob die Bedeutung als Verbindung aller wichtigen sächsischen und fränkischen Städte hervor. Der Referent schilderte die jüngsten Ereignisse seit 2000 und resümierte, dass die Anbindungsqualität in Südwestsachsen bundesweit einmalig negativ ist. Dies zöge gravierende Folgen bei der unternehmerischen Standortwahl nach sich.

Als Geschäftsführer des Güterverkehrszentrums (GVZ) Südwestsachsen sprach Alfons Wagener über die Bedeutung der Schienengüterverkehrs im Logistikbereich und speziell für die Region. Das Güterverkehrszentrum am Standort Glauchau umfasst als eines von fünf GVZ in Sachsen etwa 60 Unternehmen mit rund 3.000 Beschäftigten. Wagener hob deutlich hervor, dass die fehlende Elekrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung und der Sachsen-Franken-Magistrale bis Nürnberg bzw. Regensburg Hauptschwachpunkt für eine funktionierende umweltfreundliche Schienenlogistik aus der Region zu den Nordseehäfen Hamburg und Bremerhaven bzw. den Mittelmeerhäfen Triest und Koper ist. Wagener wies jedoch auch darauf hin, dass die Region keine funktionierende Lobby beim Bund und wichtigen Entscheidungsträgern habe.

Dirk Bräuer vom Dresdner Verkehrsingenieurbüro iRFP - Institut für Regional- und fernverkehrsplanung - beleuchtete die Situation aus planerischer Sicht. Er zeigte Licht und Schatten des Schienenverkehrs in der Region auf und folgerte, dass die Reisezeiten an sich vertretbar sind, jedoch die Fahrzeug- und überregionale Anbindungsqualität zu wünschen übrig lasse. Er erwartete, dass eine durchgängige Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale bis Nürnberg kaum vor 2025 Wirklichkeit werde. Anschließend griff er die politischen Diskussionen um eine Fernverkehrsanbindung über den Leipziger City-Tunnel auf. Er zeigte eine theoretische Möglichkeit auf, zusätzlich zum bestehenden Chemnitz-Leipzig-Express (CLEX) eine IC-Verbindung aus Richtung Hannover/Magdeburg über Leipzig nach Chemnitz einzurichten. Er räumte jedoch auch ein, dass der starre 5-Minuten-Takt im Citytunnel durch die S-Bahn-Linien derzeit keine realistische Einrichtung einer solchen ICE-Verbindung durch den Tunnel zulasse.

Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, sah die Situation in der Region als Folge einer auto-orientierten Verkehrspolitik der sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister. Durch die Konzentration auf die Straße sei nach seinen Worten die Schiene vollkommen ins Hintertreffen geraten. Gleichzeitig machte das Mitglied im Haushaltsausschuss deutlich, dass die Mittel für die aufwendige Neubaustrecke Erfurt – Nürnberg und Stuttgart 21 gleich 70 bis 80 Prozent aller Mittel für den Schienenverkehr bis 2020 binden. Es müsse auch auf Bundesebene bei Ausbauprojekten viel stärker auf Anschlusssicherung und Knotenbildung statt auf Höchstgeschwindigkeit geachtet werden.

An der anschließenden kontroversen Diskussionen ging es unter anderem um die Prioritätensetzung zwischen den einzelnen Verkehrsprojekten, wobei von allen Podiumsteilnehmern der Sachsen-Franken-Magistrale die höchste Priorität eingeräumt wurde. Mit einem Vergleich zum kommenden Ausbau der Verbindung Belrin - Dresden ab 2014 machte der Bundestagsabgeordnete Kühn erneut deutlich, dass die Region beim Bund eine bessere politische Lobby braucht. Die bisherige Vertretung Südwestsachsens in Berlin durch die sächsische Staatsregierung, Kammern, politische Parteien und der Bevölkerung lasse eher zu wünschen übrig. So sei es kein Wunder, dass der Ausbau der Strecke Berlin – Dresden gegenüber der Sachsen-Franken-Magistrale bevorzugt wurde.