Stephan Kühn

Mitglied des Deutschen Bundestages

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News im Überblick

Aktuelle Nachrichten zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag,
insbesondere zu den Themen Aufbau Ost und Verkehr,
stelle ich hier aktuell für alle Interessierten zur Verfügung.

 

 


 
 
Pressemitteilung I Bahnlärm in Coswig: Bundesmittel für Lärmschutz erlauben nur Sanierung im Schneckentempo – Bund verhindert Aufstockung
Montag, den 16. Januar 2012 um 00:00 Uhr

In Sachen Bahnlärmproblematik Coswig hat sich Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Bundestagsfraktion in einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der DB AG, Rüdiger Grube, gewandt. In einer Frage an die Bundesregierung fragte er nach der Umsetzung der im DB-Lärmsanierungsprogramm enthaltenen Maßnahmen in den Abschnitten Radebeul – Naundorf sowie Coswig – Neucoswig. Die Antworten fielen ernüchternd aus. Der Bahnlärmschutz kommt allenfalls im Schneckentempo voran. Grund dafür ist die geringe Mittelausstattung des Sanierungsprogramms durch den Bund.

„Das Lärmsanierungsprogramm für Strecken im Bestandsnetz ist ein wichtiges Instrument, auf dem Weg zu einer leiseren Bahn.

Wir müssen jedoch feststellen, dass im DB-Netz ein gewaltiger Investitionsstau in Sachen Lärmsanierung besteht, der über einen längeren Zeitraum abgebaut werden kann.

Allerdings reichen die bisher vom Bund dafür bereitgestellten Mittel nicht aus, um die erklärten Sanierungsziele im Bestandsnetz zu erreichen.

Daher hat die grüne Bundestagsfraktion in den letzten Haushaltsverhandlungen eine Verdoppelung der Mittel für Lärmsanierung entlang von Bahnstrecken auf 200 Millionen Euro jährlich gefordert. Die Regierungskoalition ist diesem Antrag leider nicht gefolgt. Das Ergebnis ist, dass die Verbesserung des Lärmschutzes im Eisenbahnnetz auch in den nächsten Jahren nur im Schneckentempo vorangeht.

Nur mit einer Aufstockung der Mittel kann es gelingen, wirksamen Lärmschutz in den Abschnitten Radebeul – Naundorf sowie Coswig – Neucoswig in absehbarer Zeit umzusetzen.“